Wegen des schwachen Wachstums und eines Reformstaus senkt Moody's Frankreichs Kreditwürdigkeit um eine Stufe. Besonders bitter ist die Schlussfolgerung der Ratingagentur: Frankreichs Wachstumsaussichten werden sich bis zum Ende des Jahrzehntes nicht verbessern.
Die Frankreich-Abstufung sei ein klares Indiz dafür, dass die Europäische Zentralbank (EZB) auf dem Holzweg ist, sagen Kritiker. Die Käufe von Staatsanleihen führten einzig und alleine dazu, dass die Euroländer anstatt ihrer Wettbewerbsfähigkeit ihre Schuldenberge erhöhten.
"Die Staaten erhalten den Anreiz, künstlich niedrigere Refinanzierungsniveaus für eine Aufweichung der Sparpolitik zu nutzen", heißt es in einer aktuellen Studie der DZ Bank. Mario Draghis EZB senke mit den Käufen von Staatsanleihen die Zinsen, und sende damit der Politik falsche Anreize.
Italien will noch einen Schritt weitergehen. Die EZB-Maßnahmen reichen offenbar angesichts eines Schuldenberges von 135% der Wirtschaftsleistung nicht aus. Wegen der Flüchtlingskrise sollen die Stabilitätsregeln außer Kraft gesetzt werden. Käme es zu einer solchen Diagnose der Störung des wirtschaftlichen Gleichgewichtes, könnten die Euroländer aufgrund einer entsprechenden Vertragsklausel ihre jährlichen Haushaltsdefizite deutlich über 3% steigern.
Entschiede nur der Schuldenstand darüber, ob eine Währung hart oder weich ist, hätte der Euro keine Chance gegenüber dem Schweizer Franken. Die Staatsschuldenquote der Eurozone liegt aktuell bei 93% der Wirtschaftsleistung. In der Schweiz sind es 46%. Als der Eurokurs Anfang 2000 auf 1,50 Franken stieg, waren die Schuldenstände sehr viel näher beieinander. Seinerzeit hatte die Schweiz eine Staatsschuldenquote von 50% und der Euroraum von 70%.
